Unsere Anträge und Anfragen

1. Sitzung GV 27.04.2021 [Antrag: 21-26/0023] Umbesetzung der Kommission ‚Neue Mitte Elz‘ aufgrund geändertem Stärkeverhältnis in der Gemeindevertretung (Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Bürger für Elz – Bürgerliste-Fraktion vom 14.04.2021)
2. Sitzung GV 28.06.2021 [Antrag: 21-26/0064] Aktualisierung Hessenfinder, Einrichtung eines Mängelmelders sowie mehr Transparenz bei den Haushaltsdaten (Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021)

„Der Haupt-und Finanzausschuss beschließt die Einführung des Programms ‚IKVS, interaktive Finanzsteuerung‘. Das Programm soll ab 2023 eingeführt werden. 7. Sitzung HFA 13.09.22 einstimmig

[Antrag: 21-26/0065] Verkehrswende in Elz (Antrag der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021)
[Antrag: 21-26/0066] Klimamaßnahmen (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021)
[Anfrage: 21-26/0067] Kein Besuch der Kindertagesstätten aus finanziellen Gründen (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021)
[Anfrage: 21-26/0068]
Zustandskokumentation der Elzer Gemeindestraßen (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021)
3. Sitzung GV 13.09.2021 [Antrag: 21-26/0107] Gesundheitsmonitoring für Elz (Antrag der Bürger für Elz – BL-Fraktion vom 31.08.2021)
[Antrag: 21-26/0111] Vorbeugung vor Starkregenereignissen (Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Bürger für Elz – BL-Fraktion vom 31.08.2021)
[Antrag: 21-26/0115] Bauliche Maßnahmen im Feuerwehrgerätehaus (Gemeinsamer Antrag von CDU-SPD-Bürger für Elz -Fraktionen)
4. Sitzung GV 08.11.2021 [Antrag: 21-26/0149] Benennung einer/eines Anti-Korruptionsbeauftragte/n (Antrag der BÜRGERLISTE-Fraktion vom 26.10.2021)

Erledigt Beschluss 6. Sitzung GV einstimmig

5.Sitzung GV 13.12.2021 [Antrag: 21-26/0231] 1. Änderung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Elz (Gemeinsamer Antrag von Bürger für Elz-BÜRGERLISTE-Fraktion, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 30.11.2021)

„Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung der Straßenbeitragssatzung im folgenden Punkt: Die Gemeinde trägt 65 % des beitragsfähigen Aufwands, wenn die Verkehrsanlage überwiegend dem Anliegerverkehr, 70 %, wenn sie überwiegend dem innerörtlichen und 75 %, wenn sie überwiegend dem überörtlichen Durchgangsverkehr dient. Die Gemeindeanteile gelten auch für die Abrechnung (Herstellung, Um-und Ausbau) von Außenbereichsstraßen.

Der 1. Änderung der Straßenbeitragssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf wird zugestimmt

(5. Sitzung GV 13.12.2021)

[Antrag: 21-26/0230] Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit (Antrag der Bürger für Elz-BÜRGERLISTE-Fraktion vom 30.11.2021)

Die Gemeindevertretung beschließt zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der GVE folgen-de Punkte:–Die Ergebnisse / Beschlüsse der GVE werden ab 01.01.2022 zeitnah im Blickpunkt veröffentlicht. Dabei ist ein Verweis (Link) auf die Fundstelle im RIS anzugeben.–Den Einladungen zu Sitzungen der GVE und ihrer Ausschüsse sollte ebenfalls ein Verweis (Link) zum RIS beigefügt werden.-Ein Bericht im Blickpunkt über Sinn und Zweck des RIS und dessen Handhabung runden diesen Antrag ab.“

(Beschluss in der Sitzung)

[Antrag: 21-26/0194] Die Gemeindevertretung beauftragt, Mittel in Höhe von 85.000,- EUR im Haushaltsplan 2022 zur Investition in die beiden gemeindeeigenen Gastronomieimmobilien ‚Bürgerhaus Elz‘ und ‚Rats Mein FachWERK‘ aufzunehmen. Die bereitgestellten Mittel sollen mit einem Sperrvermerk versehen werden, der nach Konzeptvorstellung und Beratung durch den Bau- und Umweltausschuss aufgehoben werden kann (Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2022 von BÜRGERLISTE, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion)

Maßnahme umgesetzt.

[Antrag: 21-26/0195] Prüfung und Errichtung einer Gemeindewerke GmbH zur Einsparung von Baukosten (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021)
[Antrag: 21-26/0196] Für die Errichtung eines Zustandskatasters sollen 70.000 EUR zusätzlich eingestellt werden. (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021)
[Antrag: 21-26/0197]
Erhöhung der Sonderunterhaltungsmaßnahmen von 150.000 EUR auf 200.000 EUR (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021)
[Antrag: 21-26/0198]
Folgende Position ist aus dem Entwurf des Haushaltsplans zu streichen: Überbauung Erbach Bachgasse inkl. Treppenzugang zum Bürgerhaus mit einem Ansatz von 480.000 Euro (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021)
[Antrag: 21-26/0199] Durch eine Bebauung der ‚Neuen Mitte‘ in Eigenregie Gestaltungsspielräume erhalten und finanzielle Basis der Gemeinde langfristig stärken (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021)
6. Sitzung der GV 21.02.2022 [Antrag: 21-26/0065.1] Verkehrswende in Elz (Antrag der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 02.02.2022)
[Antrag: 21-26/0262] Festlegung künftiger Ausbaustandards bei Erst- und Zweitausbau von Straßen (Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 08.02.2022)
[Antrag: 21-26/0263] Anliegerversammlungen bei Straßenbaumaßnahmen (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bürger für Elz -BÜRGERLISTE-Fraktion vom 08.02.2022)
7. Sitzung der GV 03.05.2022 [Antrag: 21-26/0311] Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in Elz (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen in der Gemeindevertretung Elz vom 04.04.2022)
[Anfrage: 21-26/0322] Fahrzeugbeschaffung – Umsetzung des SaubereFahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz / SaubFahrzeugBeschG (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 19.04.2022)
8. Sitzung der GV 16.05.2022 (nicht öffentlich)  
9. Sitzung der GV 05.07.2022 [Anfrage: 16-21/0486.1] 250 Bäume für Elz und Malmeneich (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.06.2022)
[Antrag: 21-26/0377] Zukunftsfähiges Elz – der Jugend Gehör verschaffen (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.06.2022)
[Antrag: 21-26/0378] Geburtenbäume (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.06.2022)

In der Sitzung des Gemeindevorstandes am 10.08.2022 wurde das Konzept der Umsetzung vorgestellt und beschlossen. Rückwirkend zum 01.07.2022 werden die ‚Geburtenbäume‘ als Gutschein bei einer Geburt überreicht. Eingebunden in die Angelegenheit ist die Elzer Baumschule Steger in Malmeneich. Der Baumgutschein hat einen Wert von 35,00 Euro/Brutto.

[Antrag: 21-26/0379] Gestaltung des Parkplatzes im Bereich des Schwimmbades (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion 22.06.2022)
[Antrag: 21-26/0383] Hilforganisationen und Katastrophenschutz in Elz und Malmeneich (Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2022 von BÜRGERLISTE, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion)

11.10.2022 : Für den Ortsteil Malmeneich wurde zwischenzeitlich die Anschaffung einer Digitalsirene beschlossen und auch beauftragt. Hinsichtlich des Zuschusses an die beiden genannten Hilfsorganisationen erfolgt in einer der nächsten Sitzungen des Gemeindevorstandes ein entsprechender Beschluss.

20.10.2022 :Hinsichtlich des Antragsteils ‚Zuwendungen an die beiden Hilfsorganisationen DRK und DLRG‘ wurde am 19.10.2022 die Gewährung von Zuschüssen (Höhe jeweils pro Verein 3.000 Euro/Jahr) beschlossen. Wird für 2022 auch noch gezahlt und für die Zukunft im Haushalt verankert.

10. Sitzung der GV 27.09.2022 [Anfrage: 16-21/0416.1] Teilnahme der Gemeinde Elz am Projekt ‚Klima-Kommune Hessen‘ (Anfrage der Bürger für Elz – Bürgerliste-Fraktion vom 12.09.2022)
[Anfrage: 21-26/0064.1] Einrichtung eines Mängelmelders, Relaunch der gemeindeeigenen Homepage (Anfrage der Bürger für Elz – Bürgerliste-Fraktion vom 12.09.2022)
[Anfrage: 21-26/0065.2] Verkehrswende in Elz – Nahmobilitätscheck (Anfrage der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 12.09.2022)
[Anfrage: 21-26/0437] Radwegdirektverbindung Hadamar-Elz-Limburg (Anfrage der Bürger für Elz – Bürgerliste-Fraktion vom 12.09.2022)
11. Sitzung der GV 08.11.2022 [Antrag: 21-26/0485] Fahrradfreundliches Elz (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 25.10.2022)
[Antrag: 21-26/0484] Mehr Übersicht im Rats-Informationssystem (Antrag der Bürger für Elz – Bürgerliste-Fraktion vom 25.10.2022)
[Anfrage: 21-26/0383.1] Sachstand Notfallpläne (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 25.10.2022)
12. Sitzung der GV 12.12.2022 [Antrag: 16-21/0495.1] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Erhöhung der Zuwendung für das Frauenhaus auf 2.500 Euro (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0190.1] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Aufstockung der jährlichen Mittel für den Verein ‚Gegen unseren Willen e.V.‘ auf 1.000 Euro (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0514] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Einstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 17.850,00 Euro zur weiteren Digitalisierung der Gemeindeverwaltung sowie zur Bereitstellung digitaler Bürgerservices sowie Einstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 5.000 Euro für Schulungen der Beschäftigten im Umgang mit neuen digitalen Diensten (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0515] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Brückensanierung und Gemeindestraßen (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0516] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Einstellung von Haushaltsmitteln für die zu erwartenden Erlöse der zusätzlichen Radaranlagen (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022
[Antrag: 21-26/0517] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Einrichtung eines Budgets für die Frauenbeauftragte (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0518] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Einstellung von Projektmitteln in Höhe von 1.000 Euro für die Integrationskommission (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0533] Antrag zum Haushalt 2023 hier: Mittelbereitstellung zur Bewerbung für das Projekt Bürgerbus im Rahmen des Bürgerbus-Programms des Landes Hessen (Erstellung des erforderlichen Betriebskonzeptes) (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0534] Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2023 hier: Restmittel für das Projekt ‚Abtreppung am Erbach‘ werden nicht mehr auf 2023 übertragen (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)
[Antrag: 21-26/0535] Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2023 hier: Restmittel für das Projekt ‚Überdeckelung am Erbach‘ werden nicht mehr auf 2023 übertragen (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 22.11.2022)