| 1. Sitzung GV 27.04.2021 | [Antrag: 21-26/0023] | Umbesetzung der Kommission ‚Neue Mitte Elz‘ aufgrund geändertem Stärkeverhältnis in der Gemeindevertretung (Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Bürger für Elz – Bürgerliste-Fraktion vom 14.04.2021) |
| 2. Sitzung GV 28.06.2021 | [Antrag: 21-26/0064] | Aktualisierung Hessenfinder, Einrichtung eines Mängelmelders sowie mehr Transparenz bei den Haushaltsdaten (Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021) „Der Haupt-und Finanzausschuss beschließt die Einführung des Programms ‚IKVS, interaktive Finanzsteuerung‘. Das Programm soll ab 2023 eingeführt werden. 7. Sitzung HFA 13.09.22 einstimmig |
| [Antrag: 21-26/0065] | Verkehrswende in Elz (Antrag der Bürger für Elz BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021) |
| [Antrag: 21-26/0066] | Klimamaßnahmen (Antrag der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021) |
| [Anfrage: 21-26/0067] | Kein Besuch der Kindertagesstätten aus finanziellen Gründen (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021) |
| [Anfrage: 21-26/0068] | Zustandskokumentation der Elzer Gemeindestraßen (Anfrage der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 15.06.2021) |
| 3. Sitzung GV 13.09.2021 | [Antrag: 21-26/0107] | Gesundheitsmonitoring für Elz (Antrag der Bürger für Elz – BL-Fraktion vom 31.08.2021) |
| [Antrag: 21-26/0111] | Vorbeugung vor Starkregenereignissen (Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Bürger für Elz – BL-Fraktion vom 31.08.2021) |
| [Antrag: 21-26/0115] | Bauliche Maßnahmen im Feuerwehrgerätehaus (Gemeinsamer Antrag von CDU-SPD-Bürger für Elz -Fraktionen) |
| 4. Sitzung GV 08.11.2021 | [Antrag: 21-26/0149] | Benennung einer/eines Anti-Korruptionsbeauftragte/n (Antrag der BÜRGERLISTE-Fraktion vom 26.10.2021) Erledigt Beschluss 6. Sitzung GV einstimmig |
| 5.Sitzung GV 13.12.2021 | [Antrag: 21-26/0231] | 1. Änderung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Elz (Gemeinsamer Antrag von Bürger für Elz-BÜRGERLISTE-Fraktion, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 30.11.2021) „Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung der Straßenbeitragssatzung im folgenden Punkt: Die Gemeinde trägt 65 % des beitragsfähigen Aufwands, wenn die Verkehrsanlage überwiegend dem Anliegerverkehr, 70 %, wenn sie überwiegend dem innerörtlichen und 75 %, wenn sie überwiegend dem überörtlichen Durchgangsverkehr dient. Die Gemeindeanteile gelten auch für die Abrechnung (Herstellung, Um-und Ausbau) von Außenbereichsstraßen. Der 1. Änderung der Straßenbeitragssatzung gemäß dem vorliegenden Entwurf wird zugestimmt (5. Sitzung GV 13.12.2021) |
| [Antrag: 21-26/0230] | Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit (Antrag der Bürger für Elz-BÜRGERLISTE-Fraktion vom 30.11.2021) Die Gemeindevertretung beschließt zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der GVE folgen-de Punkte:–Die Ergebnisse / Beschlüsse der GVE werden ab 01.01.2022 zeitnah im Blickpunkt veröffentlicht. Dabei ist ein Verweis (Link) auf die Fundstelle im RIS anzugeben.–Den Einladungen zu Sitzungen der GVE und ihrer Ausschüsse sollte ebenfalls ein Verweis (Link) zum RIS beigefügt werden.-Ein Bericht im Blickpunkt über Sinn und Zweck des RIS und dessen Handhabung runden diesen Antrag ab.“ (Beschluss in der Sitzung) |
| [Antrag: 21-26/0194] | Die Gemeindevertretung beauftragt, Mittel in Höhe von 85.000,- EUR im Haushaltsplan 2022 zur Investition in die beiden gemeindeeigenen Gastronomieimmobilien ‚Bürgerhaus Elz‘ und ‚Rats Mein FachWERK‘ aufzunehmen. Die bereitgestellten Mittel sollen mit einem Sperrvermerk versehen werden, der nach Konzeptvorstellung und Beratung durch den Bau- und Umweltausschuss aufgehoben werden kann (Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2022 von BÜRGERLISTE, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion) Maßnahme umgesetzt. |
| [Antrag: 21-26/0195] | Prüfung und Errichtung einer Gemeindewerke GmbH zur Einsparung von Baukosten (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021) |
| [Antrag: 21-26/0196] | Für die Errichtung eines Zustandskatasters sollen 70.000 EUR zusätzlich eingestellt werden. (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021) |
| [Antrag: 21-26/0197] | Erhöhung der Sonderunterhaltungsmaßnahmen von 150.000 EUR auf 200.000 EUR (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021) |
| [Antrag: 21-26/0198] | Folgende Position ist aus dem Entwurf des Haushaltsplans zu streichen: Überbauung Erbach Bachgasse inkl. Treppenzugang zum Bürgerhaus mit einem Ansatz von 480.000 Euro (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021) |
| [Antrag: 21-26/0199] | Durch eine Bebauung der ‚Neuen Mitte‘ in Eigenregie Gestaltungsspielräume erhalten und finanzielle Basis der Gemeinde langfristig stärken (Antrag zum Haushalt 2022 der Bürger für Elz – BÜRGERLISTE-Fraktion vom 23.11.2021) |
